20. Mai 2019

Neues Buch: “The Ethical Spirit of EU Law”

Frei zugängliches Buch, das den „ethischen Geist“ des EU-Rechts behandelt; ein Aspekt der wegen der breiten Auswirkungen des EU-Rechts auf das nationale Recht immer wichtiger wird.

Dieses im Internet frei abrufbare Buch versucht, den „ethischen Geist“ des Rechts der Europäischen Union (EU) zu identifizieren. Dies erfolgt vor dem Hintergrund von zunehmenden Verweisen des EU-Rechts auf Begriffe wie „Ethik“ und „Moral“. Dies ist insofern bedeutend, als sich das EU-Recht auf immer mehr Bereiche des nationalen Rechts auswirkt, so auch auf sensible Bereiche wie die Patentierbarkeit von menschlichem Leben, etc.

Gerade in Situationen wo unethisches Verhalten rechtliche Konsequenzen nach sich zieht, bleibt die häufig fehlende inhaltliche Bestimmtheit dieser Konzepte eine Herausforderung, insbesondere vor dem Hintergrund des Grundsatzes der Rechtssicherheit. Dies wirft die Frage auf, inwieweit der Inhalt dieser Verweise (von EU-Recht auf Ethik) bestimmbar ist sowie ob es möglich ist, einen „ethischen Geist des EU-Rechts“ zu identifizieren. Um diese Frage beantworten zu können, müssen die folgenden Fragen behandelt werden: Können wir in Bezug auf die Ethik des EU-Rechts generell Hinweise auf eine bestimmte Theorie der praktischen Philosophie finden und, wenn ja, auf eine oder mehrere normative ethische Theorien (Deontologie, Konsequentialismus oder Tugendethik)?

Sollen sodann diese nicht-rechtlichen Konzepte unverändert importiert werden (ein sogenannter „absoluter Ansatz“), oder sollen sie an den rechtlichen Kontext angepasst werden („relativer Ansatz“)? Dieses Buch untersucht die verschiedenen Ebenen des EU-Rechts (Primärrecht, Abkommen, Sekundärrecht, etc.), einschließlich der Rolle der Ethik in der EU-Gesetzgebung und in der EU-Rechtsprechung sowie der Umsetzung relevanter EU-Richtlinien in ausgewählten Mitgliedstaaten. Neben der oben genannten normativen philosophischen Sichtweise analysiert das Buch auch die Ergebnisse aus der rechtlichen Perspektive der EU-Integration, d.h. insbesondere unter Berücksichtigung der Werte der EU, der Menschenrechte und der Menschenwürde.

Übersetzte und gekürzte Version der 28 Thesen: https://jeanmonnet.mci.edu/data/images/Handout_Thesen.pdf

Freier Zugang zu diesem Buch: https://link.springer.com/book/10.1007/978-3-030-10582-2