Studie für das Europäische Parlament zum Thema Ethik und Lobbying

Lobbying, sprich die Einflussnahme auf die Gesetzgebung und andere Formen der Politikgestaltung, wird oft (zu Recht) kritisch gesehen. Lobbying zu verbieten ist schwierig, umso wichtiger ist es daher, dass es nach transparenten und ethischen Spielregeln abläuft. In diesem Zusammenhang hat Jean Monnet Professor Markus Frischhut vom MCI für das Europäische Parlament eine Studie betreffend ein neues und unabhängiges Ethik Gremium erstellt. „Die EU wird aufgrund der geografischen Distanz oft falsch wahrgenommen. Umso wichtiger ist es, dass sie durch höchste ethische Standards berechtigtes Vertrauen gewinnt“, so Dr. Frischhut, Jean Monnet Professor und Fachbereichsleiter für EU Recht am MCI. Diese Studie analysierte ähnliche Ethik Gremien auf EU Ebene, sowie in Frankreich, Kanada und Irland, um ein gemeinsames, unabhängiges und starkes Gremium für die EU zu skizzieren. Die Studie beantwortet folgende Fragen:

• Welchen ethischen Anforderungen unterliegen EU Institutionen?
• Was sind Interessenskonflikte und wie können diese vermieden werden?
• Können solche Regelungen sogar nach Beendigung einer öffentlichen Tätigkeit wichtig sein (Stichwort: Drehtüreffekt)?
• Welche Kompetenzen benötigt so ein Ethik Gremium, damit ihm eine starke Rolle zukommt?
• Und zu guter Letzt, wie kann man Ethik für die EU definieren bzw. konkretisieren?

Die Studie, welche von der Politischen Abteilung für Bürgerrechte und konstitutionelle Angelegenheiten des Europäischen Parlaments auf Ersuchen des Ausschusses für konstitutionelle Fragen in Auftrag gegeben wurde, gibt einen Überblick über Transparenz und Integrität im aktuellen EU-Rahmen und wurde von Frischhut am 19. November 2020 online in diesem Ausschuss vorgestellt.

Für weitere Fragen steht Ihnen Dr. Markus Frischhut sehr gerne zur Verfügung:

FH-Prof. Dr. Markus Frischhut, LL.M.

Jean Monnet Professor und Fachbereichsleiter EU Recht

+43 512 2070 – 3632
markus.frischhut@mci.edu